Berlin – Die umstrittene Legalisierung von Cannabis kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das beschlossene Gesetz. Die Prüfung habe… [weiter lesen]
Archiv für den Monat: März 2024
Krankenhaustransparenzgesetz: Klinikzertifikate sollen geprüft werden
Berlin – Das Krankenhaustransparenzgesetz ist nach der gestrigen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt heute in Kraft getreten. Damit ist der Weg frei für ein Onlineverzeichnis über Behandlungen in den Krankenhäusern ab dem 1. Mai dieses Jahres. Dieser Zeitplan sei… [weiter lesen]
Weiterentwicklung der Hybrid-DRG vereinbart
Berlin – Auf eine Erweiterung des Leistungskatalogs der speziellen sektorgleichen Vergütung (Hybrid-DRG) ab dem 1. Januar 2025 haben sich GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verständigt. Die Vereinbarung… [weiter lesen]
Kommission schlägt Grenzwert für Cannabis am Steuer vor
Berlin – Begleitend zur Legalisierung von Cannabis hat eine Expertenkommission eine Empfehlung für einen Grenzwert im Straßenverkehr vorgelegt. Vorgeschlagen wird – bezogen auf den Wirkstoff THC – eine Konzentration von 3,5 Nanogramm je Milliliter Blutserum, wie das… [weiter lesen]
Lauterbach: RKI-Protokolle sollen weitgehend entschwärzt werden
Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat mehr Transparenz bei öffentlich gewordenen Protokollen des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus der Anfangsphase der Coronapandemie angekündigt. „Ich habe gestern veranlasst, dass die Protokolle weitestgehend entschwärzt… [weiter lesen]