Berlin – Der Bundesrechnungshof (BRH) sieht das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unzureichend auf eine künftige Pandemie vorbereitet. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, den der Haushaltsausschuss des Bundestags heute via Brief erhielt. Zuerst hatte… [weiter lesen]

Berlin – Der Bund geht bei der Krankenhausreform nur in wenigen Punkten auf die Forderungen der Länder ein. Das zeigt die Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. In vielen weiteren Punkten verspricht die… [weiter lesen]

Potsdam – Am 22. September findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Bisherigen Umfragen zufolge kann die bisherige Koalition von SPD, CDU und Grünen nicht mehr mit einer Mehrheit der Sitze rechnen, es fehlt ein weiterer Partner. Die Regierungsbildung dürfte schwierig… [weiter lesen]

Berlin – Für die Aufnahme und Behandlung verletzter ukrainischer Soldaten stellt Deutschland zusätzlich bis zu 50 Millionen Euro bereit. Darauf hat sich heute die Bundesregierung geeinigt, wie das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mitteilte. Demnach sollen die Kosten… [weiter lesen]

Bad Staffelstein – Bayern will nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) alle noch nicht abgeschlossenen Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Coronapandemie einstellen. Es gebe noch immer laufende Verfahren, die „jetzt eingestellt und beendet“ würden, sagte… [weiter lesen]

Karlsruhe – Im Streit um ihr Recht auf Ausschussvorsitzposten im Bundestag ist die AfD-Fraktion beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Zwei Organklagen der AfD blieben heute ohne Erfolg. Die Durchführung von Wahlen zur Bestimmung der Ausschussvorsitze und die… [weiter lesen]

Berlin – Bei der Krankenhausreform ergeben sich Änderungen bei der ärztlichen Rufbereitschaft und Vorgaben für Fachkrankenhäuser. Das geht aus einem ersten umfangreichen Änderungsantrag zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) der Regierungsfraktionen im… [weiter lesen]

Berlin – Bei der Krankenhausreform ergeben sich Änderungen bei der ärztlichen Rufbereitschaft und Vorgaben für Fachkrankenhäuser. Das geht aus Änderungsanträgen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) der Regierungsfraktionen im Bundestag hervor, die dem… [weiter lesen]